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Corona, Cops & Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht?

Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde Die Demokratie in Deutschland wurde durch Merkels Corona-Management erheblich beschädigt! Nachdem Art. 8 GG auf unbegrenzte Zeit kassiert wurde und die BRD einen Shutdown verpasst bekam, wächst der Machthunger der Regierung:

Sachsen will Quarantäne-Verweigerer in Psychiatrien sperren. In Bayern setzt die Polizei Überwachungs-Drohnen gegen die Bevölkerung ein. Ärzten, die das RKI kritisieren, werden bei YouTube die Videos gelöscht oder man schaltet ihre Homepage ab. Und, wer wie Beate Bahner, Fachanwältin für Arzt-, Medizin- und Gesundheitsrecht, gegen die Maßnahmen der Merkel-Regierung gerichtlich vorgeht, wird wegen Aufruf zu einer Straftat verklagt.

Wann verwandelt sich der Rechtsstaat in eine Tyrannei? Wie weit geht die Polizei, wenn der Druck von oben auf sie zunimmt? Würden Bürger in Uniform auf friedliche Demonstranten schießen, wenn diese auch weiter für den Art. 8 des GG auf die Straße gehen? Was haben wir aus der Geschichte tatsächlich gelernt? Wird man sich morgen wieder auf Befehle berufen und das eigene Gewissen auf unbegrenzte Zeit in den Shutdown schicken? Sind die umfassenden Einschränkungen demokratischer Grundrechte bei einer Sterberate durch Corona von 0,37% überhaupt gerechtfertigt? Läuft hier nicht etwas vollkommen aus dem Ruder? Wegen der Sicherheit? Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.

Quellen:
Sachsen will Quarantäne-Verweigerer in Psychiatrien sperren
https://www.welt.de/politik/deutschla…

Wo die Polizei die Ausgangssperre per Drohne kontrolliert
https://www.welt.de/vermischtes/artic…

Anwältin soll zum Widerstand gegen Corona-Maßnahmen aufgerufen haben
https://www.spiegel.de/panorama/justi…

Causa Beate Bahner. Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht
https://kenfm.de/causa-beate-bahner-w…

Blockwart-Boom: Macht Corona uns zu Denunzianten?
https://www.fr.de/panorama/blockwart-…

Greenpeace: Staat muss Demos auch in der Corona-Krise ermöglichen
https://www.greenpeace-magazin.de/tic…

Abschied vom Grundgesetz?
https://www.3sat.de/kultur/kulturzeit…

Kritik an Corona-Studie aus Heinsberg
https://www.zeit.de/wissen/gesundheit…

heute journal vom 09.04.2020
https://www.youtube.com/watch?v=F9Vjg…

Markus Lanz vom 1.4. Virologe Streeck kritisiert bei Lanz Corona-Maßnahmen
https://www.youtube.com/watch?v=VP7La…

Markus Lanz vom 9. April 2020
https://www.zdf.de/gesellschaft/marku…

„In Hamburg ist niemand ohne Vorerkrankung an Corona gestorben“
https://www.welt.de/regionales/hambur…

Die WHO – Im Griff der Lobbyisten?
https://www.arte.tv/de/videos/061650-…

Profiteure der Angst (Arte-Doku 2009)
https://www.youtube.com/watch?v=ZkyL4…

Wie ganz normale Amerikaner zu Kindermördern wurden
https://www.welt.de/geschichte/articl…

Kent-State-Massaker Schüsse auf Studenten
https://www.spiegel.de/geschichte/ken…

Am Telefon
Gefahrenpotential der Corona-Viren: Claus Köhnlein
https://kenfm.de/am-telefon-zum-gefah…

Zur Informationspolitik “Corona”: Bodo Schiffmann
https://kenfm.de/am-telefon-zur-infor…

Zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek
https://kenfm.de/am-telefon-zur-geset…

Zum Abbau von Grundrechten im Shut-Down-Regime: Anselm Lenz
https://kenfm.de/am-telefon-zum-abbau…

Podcast
STANDPUNKTE • Coronavirus: Regierung ignoriert grundlegende Daten

https://kenfm.de/standpunkte-•-corona…

Edward Snowden warnt: Corona-Überwachung wird Virus überleben.
https://t3n.de/news/edward-snowden-wa…

2 Kommentare zu “Corona, Cops & Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht?

  1. Die Anzahl der Corona-Todesfälle ist in Deutschland tatsächlich im Vergleich zur Bevölkerungszahl von ca. 83 Mio. verschwindend gering. Auch im Vergleich zu anderen
    europäischen Ländern sind die Todesfallzahlen in Deutschland relativ gering. Bei den Todesfällen wird zudem nicht differenziert, ob diese an oder mit Corona gestorben sind.
    Vor diesem Hintergrund sind die von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen unverhältnismäßig. Die Todesfälle betreffen ja Menschen in Pflege- und Seniorenheimen. Andere Menschen haben leichtere oder schwerere Symptome, die aber nicht lebensbedrohlich sind. Jährlich sterben zigtausende Menschen an Influenza.
    ohne, dass deshalb so ein Hype gemacht wird wie bei Corona. Dass die Regierung deshalb Maßnahmen trifft, die sich katastrophal auf die Wirtschaft und das soziale Leben auswirken ist für mich nicht nachvollziebar.

  2. Frau Bahner kann eine Anhörungsrüge einreichen und danach zum EuGH gehen, denn eine öffentlich rechtliche Klage um Grundrechte [Rechte und Pflichten zum Grundrechtserhalt] kennt keine Vorinstanz vor dem BVerfG, sie fällt unter Art. 93 Abs. 1 Ziffer 1 GG und ist bindend dem gesetzlichen Richter dort alleinig zugeschrieben.
    Vielleicht nimmt Sie ja mal Kontakt auf, anstatt einfach nur wie ein kleines beleidigtes Kind zu reagieren, dem man sein Spielzeug wegnahm oder es eben nicht beachtete.

    Grundrechtsgewährleistungseinforderung und Grundrechtsausübungen sind niemals – erst recht nicht strafbarer – Widerstand gegen Staatsgewalt, da diese a) an der Schranke des (nicht zitierten) Grundrechts grundsätzlich endet und b) Grundrechtswahrnehmung generell keinen Widerstand, sondern Freiheitsausübung darstellt.
    Ohne Tatbestand keine Strafe – Art. 104 GG.
    Art. 20 Abs. 4 GG ist auch nur eine Erfindung von (nicht einmal dazu legitimierten) Fallenstellern.
    In NRW gibt es den nicht einmal
    http://www.documentarchiv.de/brd/1949/grundgesetz.html

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