Tag-Archiv | GEZ

Merkels Ermächtigungsgesetz – Heiko Schrang im Interview mit Jo Conrad

Merkels Ermächtigungsgesetz – Heiko Schrang im Interview mit Jo Conrad

GEZ-Aufkleber: „Ich zahle nicht!“ Hier im Shop erhältlich: https://shop.macht-steuert-wissen.de/… Bundesregierung hat ein Gesetz durchgepeitscht, auf eine Art und Weise, die schon an betrügerische Maßnahmen grenzt. Verstecken ein Skandalgesetz in einem anderen Gesetz. Kurz vor der Abstimmung wird das Gesetz in ein anderes Gesetz hineingeschoben, als Randnotiz und wird verabschiedet. Ursprünglich ging es um ein Gesetz […]

Rundfunkbeitragspflicht vs. Gewissensfreiheit – Olaf Kretschmann

Rundfunkbeitragspflicht vs. Gewissensfreiheit – Olaf Kretschmann

Gefunden auf: https://nuoviso.tv Häufig wird Olaf Kretschmann gefragt, ob man das Grundrecht der Freiheit des Gewissens laut Art. 4 GG als Abwehrrecht nutzen kann, um sich von der Rundfunkbeitragspflicht zu befreien. Es hilft, das eigene Bewusstsein bestmöglich zu erweitern, um kreativ auszuloten, wie der individuell Betroffene mit seiner Gewissensfreiheit und der Rundfunkbeitragspflicht umgehen kann, damit […]

Tübinger Urteil nachgelegt: es bestätigt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk „nicht als Teil einer staatlichen Organisation betrachtet werden könne.“

Tübinger Urteil nachgelegt: es bestätigt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk „nicht als Teil einer staatlichen Organisation betrachtet werden könne.“

Tübinger Urteil vom September 2016: „Die Bezüge des Intendanten übersteigen diejenigen von sämtlichen Behördenleitern, selbst diejenigen eines Ministerpräsidenten oder Kanzlers, erheblich.“ Tübinger Urteil vom Dezember 2016 bestätigt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk „nicht als Teil einer staatlichen Organisation betrachtet werden könne.“ Er darf daher keine behördliche Vollstreckung veranlassen.  

GEZ besiegt: Alleinerziehende Mutter erzählt wie sie an die Öffentlichkeit ging

GEZ besiegt: Alleinerziehende Mutter erzählt wie sie an die Öffentlichkeit ging

Die alleinerziehende Mutter Kathrin Katrin Weihrauch hat es geschafft, mit Ihrer Zivilcourage den RBB (Rundfunk Berlin-Brandenburg) in die Knie zu zwingen. Dieser nahm den Haftbefehl, der gegen Sie erlassen wurde, zurück. Der Fall sorgte für große mediale Aufmerksamkeit. Nachdem sie in den Mainstreammedien nicht alles sagen durfte, hier bei uns unzensiert. Wie Ihr effektiv gegen […]

Achtung! Regierung droht mit totaler Internet Zensur

Achtung! Regierung droht mit totaler Internet Zensur

Veröffentlicht am 05.12.2016 – Regierung möchte totale Internet Zensur zur Bundestagswahl 2017 – Rettet eure Daten – Pauschale Löschung kritischer Meldungen – Zivilcourage lohnt sich: GEZ-Kontopfändung weg – Eliten schüren Angst, um Deutungshoheit zurück zu erobern – Neue Wege gehen Das Skandalbuch „Die GEZ-Lüge“ jetzt lieferbar: http://shop.macht-steuert-wissen.de/B…

KenFM im Gespräch mit: Wolfgang Herles („Die Gefallsüchtigen“)

KenFM im Gespräch mit: Wolfgang Herles („Die Gefallsüchtigen“)

„Der Kaiser ist nackt!“ Politische Journalisten hatten schon immer zwei Probleme. Auf der einen Seite traten sie bei ihren Recherchen den Mächtigen auf die Füße, auf der anderen Seite zerstören sie durch die Veröffentlichung der recherchierten Fakten das Weltbild derer, die die jeweiligen politischen Eliten als Führung akzeptiert hatten.

Zivilcourage – Warum gerade jetzt „radikal“ die Lösung ist

Zivilcourage – Warum gerade jetzt „radikal“ die Lösung ist

Brigadegeneral Günzel: Es reicht! Für wie dumm haltet ihr uns?

Neue Weltordnung: Ist der Plan der Eliten gescheitert?

Neue Weltordnung: Ist der Plan der Eliten gescheitert?

Aufgrund des großen Erfolgs des Vortrags in Fulda hier nun auch der Videomitschnitt für alle, die nicht dabei sein konnten.   Unter anderem erhält der Zuhörer Antworten auf folgende Fragen: -Wer steht wirklich hinter der neuen Weltordnung? -Welche Pläne verfolgen die wahren Verschwörungspraktiker? -Warum sind alle Wahlen nur eine Illusion? -Welche Personen stehen in Wirklichkeit […]

Steuern, Psychopathen, Staatsversagen – Libertäre Runde im #BarCode

Steuern, Psychopathen, Staatsversagen – Libertäre Runde im #BarCode

Gefunden auf: http://nuoviso.tv Das Thema „Flüchtlinge“ wird seit dem Ansturm von über einer Million Migranten im letzten Jahr immer noch heiß diskutiert. Doch wie diskutieren Libertäre dieses Thema? Auch GEZ, Schulbildung, Steuerflucht und die Psychopathen an der Spitze kommen zur Sprache in unserer diesmal libertären Runde im NuoViso BarCode mit Miró von Unblogd und Autor […]

Ade Zwangsgebühr: Das Ende der Rundfunkabgabe naht

Ade Zwangsgebühr: Das Ende der Rundfunkabgabe naht

Hier die „Frohe Botschaft“, zwar etwas verspätet aber sie ist da 🙂 Gerhard Wisnewski http://info.kopp-verlag.de Haben Sie schon die Zwangsabgabe für ARD und ZDF gezahlt? Tun Sie es nicht. Denn der Damm ist gebrochen: In einem Gutachten unterzog der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministers die Gebühr einer eingehenden Analyse. Ergebnis: Nicht mehr zeitgemäß. Die Abgabe wird […]

Souveränität kann nur jeder Einzelne für sich beanspruchen

Souveränität kann nur jeder Einzelne für sich beanspruchen

Ein sehr empfehlenswerter Vortrag von Andreas Claus. Um die folgende Aussage, untermauert durch Gesetzestexte, richtig zu verstehen, empfehle ich den ganzen Beitrag anzuschauen. „Politiker dürfen Sie prinzipiell nicht fragen. Ein Politiker, der darf lügen. Sie glauben es nicht? Das ist sein Job. Das ist gesetzlich festgelegt….. StGB § 129 Bildung krimineller Vereinigung… Diese Verwaltung führt […]

Vollstreckungsbeamter wurde von GEZ geschickt und abgewiesen

Vollstreckungsbeamter wurde von GEZ geschickt und abgewiesen

Beitragsservice und kein Ende… oder doch?

Beitragsservice und kein Ende… oder doch?

Hier ein Bericht zum Beitragsservice aus einem Forum. Danke Solomon für diesen Hinweis! Geschrieben von – Oder wir haben unseren Spass mit der GEZ 🙂 am 06. Februar 2014 02:39:55: Interessater Text: „Hallo, zu meinen Kunden gehören u.a. ein paar Gerichtsvollzieher (GV), für die ich Software warte. Gestern war ich bei einem vor Ort und […]

Die bloße Aufforderung der GEZ zur Zahlung ist kein Verwaltungsakt

Die bloße Aufforderung der GEZ zur Zahlung ist kein Verwaltungsakt

Danke Wolfgang für diesen Hinweis! Gefunden auf Rechtsanwalt und Verwaltungsrecht Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid 4. Juli 2013 Für viele, die einmal mit der GEZ (bzw. heute mit dem “Beitragsservice”) Streit haben, sind die nachfolgenden Ausführungen in dem Beschluss des VG München (M 6a S 04.4066) eventuell von Interesse. Der Empfänger einer einfachen Zahlungsaufforderung der […]