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Aufhebung der Pfändung seitens des FA – Basis: Überleitungsvertrag + HLKO Art. 46

Vielen Dank für die zur Verfügungstellung dieser Dokumente!

Reblogged aus http://ralfkeser.wordpress.com

Betreff: Aufhebung der Pfändung seitens des FA

…ich hatte nach langem Ringen erreicht, daß das Finanzgericht Stuttgart anerkennt, daß die Besatzung weiterin besteht und somit die Haager Landkriegsordnung gilt. Danach sind Pfändungen seitens der Behörden nach Art. 46 HLKO nicht zulässig. Seither wurde ja meine Steuernummer vom FA Tübingen gestrichen und mich gibt es deshalb nicht mehr.

Ein Mitbürger wurde nun wieder gepfändet. Er ist mit der selben Argumentation wie ich damals vorgegangen. Siehe da: Nach einer Turboschnellzeitbearbeitung kam nach bereits weniger als 4 Wochen folgende Post vom FA Stuttgart (vgl. Anhang): Aufhebung der Pfändung!!

Sämtliche persönliche Daten habe ich auf Wunsch entfernt.

Herzliche Grüße,

(Zuschrift-Anonymisiert)

Vorgang:

2014-02-10-PUBLIC-FA-Pfändungsaufhebung-Überleitungsvertrag-HLKO46

Rechtsgrundlagen:

2013-02-10-Überleitungsvertrag

2014-02-10-Jusitzministerium30.08.04-bestätigt-ÜberlVertrag-1990

2014-02-10-Haager_Landkriegsordnung_(HLKO)

 

20 Kommentare zu “Aufhebung der Pfändung seitens des FA – Basis: Überleitungsvertrag + HLKO Art. 46

  1. Ist denn hier alles noch aktuell, da seit einem jahr keine weiteren Beiträge zu lesen sind?

  2. Hey zusammen…bei in berlin ist bisher kein Erfolg. Die Strafanzeige Den Haag werde ich jetzt stellen müssen. Der FA-Mitarbeiter ein Vorgesetzter meinte ich soll das tun.
    Hat jemand hier bereits erfahren damit. Viele Grüße und bitte um schnelle Antwort.

    • Hallo Mani,
      leider denke ich, es wird deine anzeige in Den Haag nicht beachtet werden, als Juristische Person bist du eine „Sache“ und hast damit keine Menschenrechte … und das wissen die im Fi-Amt.
      Zu erst muss dein Status geändert werden, dann kannst du eine anzeige machen. (Um irgend eine Chance zu haben).
      Hier ist erklärt wie und warum; https://prometheusmalta.wordpress.com/

      wünsche dir viel Glück, grüße, gogo

      • Hallo zusammen,
        Ihr müsst eine Willenserklärung schreiben und jedem Schreiben dazu legen. Diese Willenserklärung beinhaltet das ihr KEINE JURISTISCHE PERSON seid,sondern eine „“natürliche Person““.
        Schaut mal bei Andres Clauss der hat eine gute geschrieben die braucht ihr ja nur auf euren Namen umzuschreiben und evtl. beglaubigen lassen. Ich lege sie immer nur Unterschrieben dabei da es ja MEIN WILLE ist, WARUM soll einer das Beglaubigen WAS ICH WILL.
        Lg an alle Moerty

        • Sorry Michael aber jede „Person“ ist eine Fiktion .. das ist Juristisch klar, und der „Bürgerliche Tod“ unter dem du (wir alle) zu Juristischen Personen wurden ist unter Hoheitsrecht (Vatikan / Britische Krone) mit Zustimmung damaliger Menschen Rechtlich eingetreten. Nur jemand der unter Hoheitsrecht operiert kann dir das Recht zurückgeben … sonst hätten es die Sklaven im alten Rom leicht aus der Sklaverei geschafft … dem war wohl nicht so … oder ?

        • Das ist so nicht richtig prometheusmalta du kannst ja nur zurück bis zu deiner Geburt und mit der Eintragung ins Geburtenregister bist du eine juristische Person geworden.
          Das ist ALLES ohne dein WISSEN und ohne deinen WILLEN geschehen.
          Das was damals eingetreten ist, war zwischenzeitlich ja schon abgeschafft worden
          (Deutsches Reich) und die unseren haben das nach dem verlorenen 2. Weltkrieg erst wieder aufgenommen.

        • ..gutes Argument Michael, du übersiehst dass die Änderung (CDM) durch den Vatikan Mitentscheiden wurde, bei dem alle (auch die Weltliche Macht) an den „heiligen Stuhl / Vatikan“ übergegangen ist, der dann als „Leihgabe“ an die Britische Krone zurückgegeben wurde .. daher gilt das CDM (capitis deminutio maxima) in allen Christlichen Ländern seit dieser Zeit ..egal welche Politische Änderung eintritt .. Dass „damals“ versucht wurde das zu ändern, glaube ich auch … vor allem wenn man sich die Mühe macht und ein wenig damalige Gesetzestexte liest (was auch ein Grund für den Krieg war …glaube ich). Und dabei ist zu sehen dass auch da Hoheitliche Rechte ein Rolle spielten … konnte keiner „allein für sich“ entscheiden .. du verstehst was ich meine? Es geht ohne diese nicht.

        • WARUM??? Warum habe ich dann so wie ich es dir erklärt habe Erfolge damit?
          Bitte kram doch nichts raus womit diese falschen Subjekte irgendwann vielleicht wieder etwas gegen uns in der Hand haben.
          Versuch es doch einfach mal 😉
          Versuch macht klug, nicht wahr.
          BRD gibt es nicht……fertig
          Ob Mensch, ob Person???……..ICH BIN DER ICH BIN und nicht den DIE wollen.
          Ich wünsche Dir auf jeden Fall alles alles Beste dieser Welt.
          Gott segne dich prometheusmalta.

        • .. so sehe ich das auch … alles Glück der Welt soll dich begleiten !!! Und ich bin auch in der Lage Prozesse zu stoppen / sie sest gar nicht stattfinden zu lassen / Vollstreckungen aufzuheben und noch so einiges anderes … aber ich mache das „Gewerblich“(gezwungener maßen) denn ich bin nicht mehr in Deutschland .. kein Bock auf versteckte Diktatur, aber den Weg den ich gegangen bin biete ich nun als Service an …

    • Den Haag bearbeitet keine Strafanzeigen, weil der Internationale Gerichtshof kein staatliches Recht hat, sondern nur UN Recht. Über 5 Millionen Klagen deutscher Bürger sind eingegangen, und Obama hat angeordnet, die Strafanzeigen nicht zu beantworten.

  3. War schon jemand erfolgreich, mit diesem Antrag auf Unterhalt?

  4. Hallo zusammen,
    schade, der Pfändungsaufhebungsbescheid geht nicht auf. Das wäre ein schönes Beweismittel auch unserem FA .. gegenüber.
    Herzliche Grüße
    Lilly

  5. Dabei kann es sich ja nur um Dr. Haug handeln.

  6. Hm… Das habe schon mehre versucht, hat bis jetzt6 noch bei keinen geklapt.

  7. Hallo Ihr Lieben!

    Es freut mich ausserordentlich, dass Euch diese Aktion gelingt!

  8. Tja, Gratulation, ich hatte ja auch Teilerfoge, weil ich mich auf GG 20-4 in Korelation mit 20a berufen hatte….Meine Umsatzsteuer-Zahlungen gegen null wurden akzeptiert.
    Die Berufung auf Anwendung der HLKO scheint sehr bedeutend zu sein, weil in unterpriviligierten Kreisen wie Rentnern sowie Hartz 4 Beziehern die Anwendung der HLKO diskutiert und in Benutzung gebracht wurde..siehe:
    Staatliche Selbstverwaltung auf deutschem Boden
    gem. der natürlichen Personen nach § 1 BGB
    Vorname Familienname
    Adresse

    Ort, den Datum

    Ort
    Sozialamt
    Amtsleiter/in
    Adresse

    Antrag auf Zahlung von Unterhalt nach HLKO, Kapitel II Artikel 7

    Sehr geehrte Herr/Frau,
    sehr geehrte Damen und Herren,

    auf der Grundlage der Beschlüsse und Gesetze der Haager Landkriegsordnung, (HLKO) und der aktuellen Gesetzeslage im besetzten Gebiet des Deutschen Reiches, welches durch die Strukturen der BRiD treuhänderisch verwaltet wird, stehe ich seit dem 19.08.2010 den Verwaltungsorganen der BRiD exterritorial gegenüber. Dies ist aus meiner Geburtsurkunde (bei der Stadt Fürth), der Proklamation der Selbstverwaltung (beim Oberbürgermeister vorliegend), dem Schreiben
    zum veränderten Personenstand (beim Oberbürgermeister vorliegend) und der Erklärung zu meiner Staatsangehörigkeit heraus ersichtlich.

    Kapitel II, Artikel, 7 HLKO
    „Die Regierung, in deren Gewalt sich die Kriegsgefangenen befinden, hat für ihren Unterhalt zu sorgen. In Ermangelung einer besonderen Verständigung zwischen den Kriegführenden sind die Kriegsgefangenen in Beziehung auf Nahrung, Unterkunft und Kleidung auf demselben Fuße zu behandeln wie die Truppen der Regierung, die sie gefangengenommen hat.“
    Da das Deutsche Reich nicht untergegangen ist, sondern wie bekannt ist, weiterhin fortbesteht, (BVerfGE 2 BvF 1/73 vom 31.07.1973) bin ich nach wie vor Kriegsgefangene/r. Aus genannten Gründen in meiner Proklamation, stehe ich nun Ihrer BRiD Verwaltungsorganisation nach Völkerrecht exterritorial gegenüber. Daraus ergibt sich nun die Zuständigkeit des Usurpators Bundesrepublik. Hiermit ergeht

    A n t r a g

    auf umgehende Zahlung von Sozialgeld in Höhe des geringsten Soldes eines Bediensteten der Truppen, lt. Besoldungsordnung A vom 01. Januar 2012, Besoldungsgruppe A2, Stufe 1, zurzeit
    in Höhe von 1744, 80 € monatlich, auf Grund anzusetzender Gleichbehandlung nach Kapitel II, Artikel 7 HLKO. Demzufolge beantrage ich hiermit den Besoldungssatz des einfachsten Bediensteten in Höhe von 1744, 80 € monatlich zur Sicherung meiner Existenz im besetzten Deutschland.

    Es sind Kosten für Strom, Wasser, Telefon, Miete monatlich, sowie Kosten für Ernährung, Krankenversicherung und Kleidung zu bestreiten.

    Ich darf Sie höflichst auffordern, mir innerhalb der nächsten 10 Tage (es gilt der Poststempel oder das Eingangsdatum der bzw. der Eingangsstempel Ihrer Firma) die Kenntnisnahme und Annahme dieses Antrages zu bestätigen.

    Nach Ablauf dieser Frist gehe ich davon aus, dass dieser Antrag als bewilligt gilt.

    Für die monatliche Besoldung reichen Sie mir bitte einen Bar oder
    Verrechnungsscheck aus, welcher per Post zuzusenden ist.

    Aufgrund des erklärten Postliminiums, seitens der Alliierten am 29.09.1990 in Verbindung mit deren eingesetzter Verwaltung Bundesrepublik bis zu einem Friedensvertrag steht allen Freien Bürgern, auf dem Deutschen Boden, somit auch dem Unterzeichner diese Unterhaltszahlung bei Bedarf auf Beantragung zu.

    Dieser Bedarf wird hiermit angemeldet und die Sozialleistung beantragt.

    Mit freundlichen Grüßen
    Name
    natürliche
    Person nach §1 BGB unter UN-Recht
    UNKennung
    ISO 3166ALPHA2
    und ALPHA3
    Freies Deutschland FD FDE 279

    Anlagen:
    Geburtsurkunde der natürlichen Person,
    Kopie Personenausweis Deutsches Reich
    Kopie Besoldungstabelle der Bundeswehr

    PS: Meine Mandanten können folgende Überschrift verwenden:
    International Criminal Court Ref. Nr.: OTP-CR-615/06/001
    Selbstverwaltung der natürlichen Person nach BGB §1 mit Erklärung
    zum veränderten Personenstand vom 23.November 2010

    Nach Aussagen unseres Beraters wäre eine e.Verein, der die Beantragenden zusammenfasst wichtig und somit wirkungsvoller….Interessenten können sich gern bei mir per mail : pclaus74@yahoo.de melden. Ich werde das Anliegen dann an unseren Berater weiterleiten……mlG Claus

    • Hallo! Ich wollte mal wissen, ob das mit dem Unterhalt geklappt hat, also,ob Sie den tatsächlich bezahlt bekommen. Da der Artikel ja schon etwas älter ist….Ich überlege nämlich auch meinen Perso abzugeben und den Reichspersonenpass zu beantragen. (aber nicht wegen dem Unterhalt) …wäre aber ne tolle Sache..vielen Dank
      LG Simone M.

  9. Schön wäre auch noch das Urteil des FG S – 🙂

    • Hallo Herr Schröpfner,

      Ich bitte um Auskunft über den Unterhalt Der HLKO. Ich habe heute Wiederspruch eingelegt, beim Versorgungsamt Bremen. Wo könnte man noch den Antrag Stellen, Sozialamt vielleicht?
      Bitte um positive Rückmeldung.
      Mit freundlichen Grüßen
      Carsten Skora

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