Ein Kommentar

„Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes

Ein äußerst wichtiger Artikel erschien gestern auf Epoch Times in dem es um unserer Aller Zukunft geht….

„Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt Rechtsanwältin Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie.“

Die Rechtsanwältin Beate Bahner warnt vor Verabschiedung der geplanten Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag und der aus ihrer Sicht damit einhergehenden Abschaffung des Rechtsstaates in Deutschland:

„Der neue geplante § 28b Infektionsschutzgesetz ist die Etablierung von Dauerlockdown, Dauerschließungen, Dauerausgangssperre und Dauerkontaktverbot. Das ist nicht nur die Etablierung eines permanenten Ausnahmezustands, die Regelungen der §§ 28a und b IfSG gehen vielmehr weit weit weit über das Kriegsrecht der Art. 115a GG ff hinaus“.“

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Weiter interessant ist auch dies.
Es sei die Frage erlaubt, wie kommt es und warum gibt es in Deutschland nur eine einzige zugelassene Meinung?


Hat hier niemand aus der Geschichte gelernt?
Sucharit Bhakdi: Wie lange lasst Ihr Euch noch anlügen?


Es ist bekannt, dass alle C-19 Impfungen nur eine Notzulassung haben für die, der GEIMPFTE, volle Verantwortung trägt.

Wie vielen ist der Nürnberger Kodex bekannt, der 1947 verabschiedet wurde damit sich die Geschichte nicht wiederholt?
Nürnberger Kodex – Wikipedia

Ein Kommentar zu “„Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes

  1. Wieso glaubt Frau Bahner, dass wir einen verfassungswidrigen Gesetzgeber haben entgegen Artikel 20 3 GG? Ihr Auftritt letztes Jahr war auch nicht gerade vertrauenserweckend 🙂 Im übrigen gibt es zu allem, was auf einem Gesetz basiert Rechtsmittel bis zum BVerfG, wo spätestens dann auf verfassungsgemäße Auslegung des Gesetzes geprüft wird.

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